Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Platzhalter-Vorlage: Dieser Text ist noch nicht rechtsverbindlich. Die endgültige Fassung wird vom Betreiber bzw. dessen Rechtsberatung bereitgestellt und ersetzt diese Vorlage. Mit [Platzhalter] markierte Angaben sind zu ergänzen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform Fahrschultermin durch Fahrschulen (Unternehmer) und Fahrschüler (Verbraucher). [Prüfen, ob getrennte AGB für B2B und B2C sinnvoll sind]

§ 2 Vertragsgegenstand

Fahrschultermin stellt eine Online-Plattform zur Terminplanung und -buchung für Fahrschulen bereit. Der Fahrschulvertrag selbst kommt ausschließlich zwischen Fahrschule und Fahrschüler zustande. [Leistungsbeschreibung ergänzen]

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

[Voraussetzungen, Sorgfaltspflichten, Sperrung]

§ 4 Preise und Zahlung

[Vergütungsmodell für Fahrschulen; Nutzung für Fahrschüler]

§ 5 Pflichten der Nutzer

[Zulässige Nutzung, Verantwortlichkeit für Inhalte und Termindaten]

§ 6 Verfügbarkeit und Haftung

[Verfügbarkeitszusage, Haftungsbeschränkung]

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

[Widerrufsbelehrung für B2C-Verträge, sofern einschlägig]

§ 8 Laufzeit und Kündigung

[Laufzeit, Kündigungsfristen, Datenexport bei Vertragsende]

§ 9 Schlussbestimmungen

[Anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel]